Von Rio bis nach Kopenhagen
Die Liste der internationalen Klimakonferenzen ist so lang, dass niemand sie mehr überschauen kann: Die vermutlich erste fand 1979 unter Schirmherrschaft der World Meteorological Organisation statt, 1988 in Toronto einigte man sich erstmals auf konkrete Ziele: Bis 2050 sollten die Emissionen von Treibhausgasen um mehr als 50 Prozent sinken, ein Rückgang um 20 Prozent bis 2020 sollte ein erster Schritt sein.
Mit dem Umweltgipfel von Rio 1992 kam die weltweite Klimadiplomatie dann richtig in Gang. Die Klimarahmenkonvention wurde beschlossen, mit der die menschengemachte Störung des Klimasystems der Erde gemildert werden soll. Der Weltklimarat wurde gegründet, der als Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) wissenschaftliche Erkenntnisse zum Thema auswerten und sortieren soll. Und es wurde beschlossen, dass es jährliche Konferenzen geben solle, um aus den wissenschaftlichen Erkenntnissen politische Beschlüsse abzuleiten.
Anstieg trotz Kyoto-Protokoll
Ein großer Schritt war das Kyoto-Protokoll, mit dem sich 41 Industriestaaten zur Begrenzung bzw. Senkung ihres Treibhausgas-Ausstoßes verpflichteten. Doch nur wenige haben sich daran gehalten und weltweit sind die Emissionen seitdem nicht etwa gesunken, sondern um etwa ein Drittel gestiegen. Trotzdem hat das Kyoto-Protokoll einige sinnvolle Klimaschutz-Instrumente geschaffen. Der Clean Development Mechanism (CDM) etwa hat, bei aller Kritik von Umweltschützern, doch eine Reihe von Projekten zur sauberen Energieversorgung in den Staaten des Südens angeschoben. Und der Emissionshandel (wie er 2005 in der EU für Teile der hiesigen Industrie startete) hat durchaus wirtschaftliche Anreize zur Vermeidung von CO2 geschaffen. Kommt bis 2012 nun keine Nachfolgeregelung für Kyoto zustande, dann wird dieser gerade entstehende Markt zusammenbrechen und die Welt wäre bei der Suche nach effizienten Klimaschutzinstrumenten zurückgeworfen auf den Stand von 1995.
Viele Experten hatten gehofft, dass auf dem Klimagipfel von Kopenhagen ein solches Folgeabkommen verabschiedet wird. Doch das Treffen scheiterte weitgehend, ein tiefes Misstrauen zeigte sich zwischen Entwicklungs- und Schwellenländern einerseits und den Industriestaaten auf der anderen Seite – das unter anderem dadurch entstanden ist, dass finanzielle Hilfszusagen selten eingelöst wurden und werden. In Kopenhagen zeigte sich auch, dass die Europäische Union international kein wirklicher Vorreiter mehr ist in Sachen Klima. Das europäische Reduktionsziel von 20 Prozent bis 2020 ist inzwischen alles andere als ehrgeizig, Staaten wie Brasilien wirken inzwischen weit engagierter als die auf 27 Staaten erweiterte EU.
Das Zögern der EU, etwa bei einer diskutierten Aufstockung des Minderungszieles auf 30 Prozent, geht auch auf Deutschland zurück. Zwar hat die Bundesrepublik seine Kyoto-Verpflichtungen erfüllt, doch das gelang maßgeblich durch den Zusammenbruch der ostdeutschen Industrie. Daneben hat vor allem das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) den deutschen CO2-Ausstoß gesenkt – allein durch dieses eine Gesetz wurden 2009 nach Berechnungen des Umweltministeriums 109 Millionen Tonnen vermieden. Kein Wunder, dass das EEG ein wahrer Exportschlager ist und inzwischen in 45 Staaten weltweit kopiert wird.
